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 Auftakt zu InterregUmsetzung MasseneinwanderungsinitiativeUmfrage SonntagszeitungAtomendlager in GrenznäheEuroAirportRahmenvereinbarung unterzeichnetThema Umwelt: Ramsar-Gebiet Oberrhein-Rhin supérieurTRIFOBNeue Broschüre von RegiosuissePresse-EchoMitgliedschaft | Guten Tag $Name$
Der Februar-Newsletter berichtet unter anderem über die erfolgreiche Auftaktveranstaltung zur neuen Interreg-Förderperiode auf dem Campus Dreispitz in Basel. Ferner informieren wir Sie über den Vorschlag des Bundesrates, wie er die Masseneinwanderungsinitiative umsetzen möchte. Ausserdem berichten wir über eine kürzlich veröffentlichte Umfrage zur Umsetzung dieser Initiative sowie über Neues zu den Themen EuroAirport, Energie und Umwelt.
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| Auftaktveranstaltung zu Interreg in Basel Auf grosses Interesse stiess die Nordwestschweizer Auftaktveranstaltung für die neue Interreg-Förderperiode auf dem Campus Dreispitz in Basel/Münchenstein. Rund 180 Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit erfuhren bei der Veranstaltung Einzelheiten über die fünfte Programmlaufzeit - insbesondere über das Oberrhein-Programm und die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie deren Zusammenspiel. Die Veranstaltung zeigte auf, wie Projektinteressierte Zugang zu den neuen Fördermitteln erlangen können. Weitere Infos |  | |||||||
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| Umsetzung der Verfassungsbestimmung zur Masseneinwanderung Ein Jahr nach Annahme der Masseneinwanderungsinitiative hat der Bundesrat bekanntgegeben, wie er diese umsetzen will: Im Zentrum der Vorlage stehen wie angekündigt Zuwanderungskontingente, Inländervorrang und Massnahmen zur Aktivierung des inländischen Arbeitskräftepotenzials. Gemäss dem Vorschlag des Bundesrats werden den Höchstzahlen Aufenthalte zur Erwerbstätigkeit ab vier Monaten Dauer unterstellt, also Aufenthaltsbewilligungen wie auch Kurzaufenthaltsbewilligungen. Ebenso unterliegen Grenzgängerinnen und Grenzgänger den Höchstzahlen. Der Bundesrat hat zudem das Verhandlungsmandat zur Anpassung des Freizügigkeitsabkommens mit der EU verabschiedet. Das Mandat zielt darauf ab, das Abkommen so anzupassen, dass es der Schweiz künftig möglich ist, die Zuwanderung eigenständig zu steuern und zu begrenzen - unter Wahrung der gesamtwirtschaftlichen Interessen. Weitere Infos | ||||||||
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| Umfrage Verträge vs. Umsetzung Zuwanderungsinitiative Wenn nicht beides zu haben wäre, würden die Stimmberechtigten die Beibehaltung der bilateralen Verträge mit der EU wichtiger finden als die Umsetzung der SVP-Zuwanderungsinitiative. Das geht aus einer ein Jahr nach dem Ja zur Initiative veröffentlichten Umfrage der Sonntagszeitung hervor. 58 Prozent würden sich für die Bilateralen und gegen Zuwanderungsbeschränkungen aussprechen. 35 Prozent würden auf einer Umsetzung der Initiative ohne Abstriche beharren, wie das die SVP fordert. 7 Prozent der Befragten gaben «weiss nicht» zu Protokoll. 71 Prozent erachteten die Verträge als «sehr gut» oder «eher gut» für die Schweiz. Die Unterstützung zog sich durch die Geschlechter, Landesteile, Altersgruppen sowie Stadt und Land. In Sachen Zuwanderung sprachen sich 79 Prozent für ein Kontrollinstrument in Form einer Ventil- oder Schutzklausel aus. Weitere Infos | ||||||||
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Schweizer Atomendlager - zwei Standorte in Grenznähe in der engeren Auswahl Die Schweizer Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) präsentiert in Bern eine erste Vorentscheidung, wo in etwa 40 Jahren der Schweizer Atommüll endgelagert werden soll: In unmittelbarer Grenznähe zu Deutschland. Die Entscheidung stösst bei Politikern und Menschen auf der deutschen Seite des Hochrheins auf wenig Gegenliebe. Die Nagra hat am 30. Januar 2015 die Standorte Jura Ost (ehemals Benken, gegenüber Laufenburg) und Zürich Nordost (früher bekannt als Benken, gegenüber Jestetten) als mögliche Standorte für sowohl schwach- und mittelradioaktive sowie hochradioaktive Abfälle vorgeschlagen. Weitere Infos | |||||||
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| EuroAirport: Schweiz und Frankreich verabschiedet gemeinsame Erklärung Bundesrat Didier Burkhalter und der französische Aussenminister Laurent Fabius haben am 22. Januar 2015 eine gemeinsame Erklärung zu den Steuerfragen im Zusammenhang mit dem Flughafen Basel-Mülhausen verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Schritt im Hinblick auf ein Abkommen. Gemeinsames Ziel der Schweiz und Frankreichs ist es, die Rechtssicherheit zu gewährleisten und die Attraktivität des Flughafens zu erhalten. Weitere Infos |  | |||||||
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| Rahmenvereinbarung zwischen Kantonen und REGIO BASILIENSIS unterzeichnet Der Rahmenvertrag inklusive Leistungsauftrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn und dem Verein REGIO BASILIENSIS für die Jahre 2015 bis 2018 ist unterzeichnet. Die Interkantonale Koordinationsstelle bei der REGIO BASILIENSIS (IKRB) ist eine partnerschaftliche Einrichtung der Nordwestschweizer Kantone zur Wahrnehmung von Aufgaben der Koordination, Administration, Beratung und Information im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein und in Europa. Die IKRB gewährleistet eine abgestimmte und wirksame Beteiligung der Nordwestschweizer Kantone in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein und auf europäischer Ebene im Auftrag der Kantone und des Bundes (Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz, Trinationaler Eurodistrict Basel, INFOBEST PALMRAIN, , Eurofelder, Trinationale Metropolregion Oberrhein). Zudem koordiniert sie entsprechende Förderprogramme (Neue Regionalpolitik des Bundes, INTERREG, EURES-T). Weitere Infos | ||||||||
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| Thema Umwelt: Ramsar-Gebiet Oberrhein-Rhin supérieur Am 1. Februar 2015 fand in Rastatt anlässlich des „Welttags der Feuchtgebiete“, eine Veranstaltung zum Thema grenzübergreifendes Ramsar-Gebiet Oberrhein-Rhin supérieur statt. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, die Région Alsace, die DREAL Strasbourg und Alsace Nature führen seit mehreren Jahren gemeinsame Veranstaltungen zum Welttag der Feuchtgebiete und zum grenzübergreifenden Ramsar-Gebiet Oberrhein-Rhin supérieur durch. Weitere Infos | ||||||||
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| TRIFOB - die Weiterbildungs-Plattform für den Oberrhein TRIFOB - die neue zweisprachige Informations-Plattform für den Oberrhein "Trinationale Fortbildung am Oberrhein - Formation continue trinationale dans le Rhin Supérieur" stellt erstmalig alle vorhandenen Weiterbildungsangebote am Oberrhein online zur Verfügung. TRIFOB beantwortet Fragen wie: Was bedeutet Weiterbildung? Wer organisiert und finanziert sie? Wie funktionieren die individuellen Systeme der Weiterbildung in den drei Ländern? Die Plattform zeigt damit den Weg zur Fort- und Weiterbildung im jeweiligen Nachbarland und ist ein nützliches Instrument für jeden, der sich im Nachbarland fortbilden möchte. Weitere Infos |  | |||||||
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Neue Broschüre von Regiosuisse Die Broschüre «Grenzübergreifende Zusammenarbeit in Europa» erklärt die Förderinstrumente INTERREG, ESPON und URBACT in Wort und Bild, liefert einen Auszug über die abgelaufenen Programme und zeigt auf, wie sich die Schweiz im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) aktiv an INTERREG beteiligt. Die Broschüre steht ab sofort in Deutsch, Französisch und Italienisch zum Download auf der regiosuisse-Website bereit und kann dort auch per Online-Formular bestellt werden. Weitere Infos | |||||||
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| Presse-Echo Rubrik: REGIO BASILIENSIS Veranstaltungen Mehr Geld im EU-Fördertopf für grenzüberschreitende Projekte Bis ins Jahr 2020 stehen für den Raum Südpfalz, Elsass, Baden und Nordwestschweiz über 110 Millionen Euro zur Verfügung. Basler Zeitung PDF: Download Rubrik: REGIO BASILIENSIS Veranstaltungen Region fördern Regio. Rund 180 Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit trafen sich zur Auftaktveranstaltung „Interreg V und Neue Regionalpolitik“ in Basel. Die Oberbadische PDF: Download Rubrik: Umwelt Schweizer Atommüll soll direkt an die Grenze Die Schweizer Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) präsentiert in Bern eine erste Vorentscheidung, wo in etwa 40 Jahren der Schweizer Atommüll endgelagert werden soll: In unmittelbarer Grenznähe zu Deutschland. Südkurier PDF: Download Rubrik: Wirtschaft Der starke Franken vernichtet Forschungsgelder aus der EU Eurokurs: Der Uni Basel entgehen in den nächsten fünf Jahren 5.8 Millionen Franken. Basler Zeitung PDF: Download Rubrik: Oberrhein-Kooperation Ich erlebe die Grenzgänger relativ pragmatisch NACHGEFRAGT bei Marc Borer von der Beratungsstelle Infobest Palmrain zu Folgen des neuen Wechselkurses von Franken und Euro. Badische Zeitung PDF: Download Rubrik: Dreiländer-Agglomeration Das Ende vom Euro-Mindestkurs ist ein Schock fürs Gewerbe Was bedeutet die Abkoppelung des Frankens vom Euro für die Region? Gewerbefachleute sind besorgt. Basler Zeitung, Tageswoche PDF: Download Rubrik: Luftverkehr/Flughäfen Der Euro-Airport bleibt im Aufwind "Der Euro-Airport ist ein Erfolgsmodell": Der Flughafen Basel-Mulhouse-Freiburg hat ein Rekordjahr hinter sich. Die Zahl der Passagiere ist 2014 um elf Prozent auf 6,5 Millionen gestiegen. Badische Zeitung PDF: Download Alle Artikel unter WEB: http://www.regiobasiliensis.ch/d_news_presseecho.cfm | ||||||||
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